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Teilnahme von Angehörigen der Reserve an sogenannten „Präventivkuren“
Geschrieben von: Redaktion   
Montag, den 21. April 2008 um 09:23 Uhr

Eine aus dem Jahr 1999 stammende Regelung, wonach Angehörige der Reserve im Rahmen der Maßnahmen der Einsatznachbereitung an sog. „Präventivkuren“ teilnehmen konnten, wurde wegen wehrrechtlicher Bedenken im August 2007 zunächst ausgesetzt. Nun sind entsprechende Kuren wieder möglich!

Die rechtlichen Bedenken begründeten sich seinerzeit wie folgt: Nach dem Wehrpflichtgesetz (WPflGes) können Angehörige der Reserve im Rahmen verfügbarer Wehrübungstage u.a. zu Wehrübungen einberufen werden, welche der Erhaltung und Erweiterung des militärischen Ausbildungsstandes dienen. "Präventivkuren", die nach der seinerzeitigen Definition als ärztliche Behandlungsmaßnahmen betrachtet wurden, waren damit nach den Bestimmungen des Wehrpflichtgesetzes (WPflGes) nicht abgedeckt und somit nicht zulässig.

Diese rechtliche Bewertung bedurfte einer Weiterentwicklung. Absicht ist es, auch Angehörigen der Reserve die uneingeschränkte Teilnahme an allen Maßnahmen der Einsatznachbereitung zu ermöglichen. Staatssekretär Dr. Wichert hat bis zur Herausgabe einer Neuregelung angewiesen, Angehörigen der Reserve bis auf Weiteres wieder die Teilnahme an sog. "Präventivkuren" zu ermöglichen. Derzeit wird bei BMVg an einem Neuansatz gearbeitet, der die Rechtskonformität solcher Maßnahmen zukünftig nicht mehr in Frage stellt. Sobald dieser Neuansatz im BMVg abgestimmt ist, werden weitere Weisungen folgen.

 

Bezug: Weisung "Teilnahme von Angehörigen der Reserve an sogenannten „Präventivkuren“" BMVg Fü H 1 vom März 2008 (Geschftszeichen: Fü H I 1 Az 66-55-15)