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Erwartungen der betroffenen Soldaten dürfen nicht enttäuscht werden
Geschrieben von: Redaktion   
Donnerstag, den 14. Oktober 2010 um 20:22 Uhr

Porträt Reinhold RobbeDer ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe lobt und mahnt. Mit ihrem Antrag "Verbesserung der Regelungen zur Einsatzversorgung" haben die Koalitionsfraktionen - für viele offensichtlich recht überraschend - eine Initiative ergriffen, auf die alle betroffenen Soldatinnen und Soldaten schon lange warteten.



Erwartungen der betroffenen Soldaten dürfen nicht enttäuscht werden

Der beschlossene Antrag enthält auch aus meiner Sicht sämtliche wichtigen Punkte, die im Zusammenhang mit der sozialen Absicherung unserer Soldaten im Einsatz von Bedeutung sind. Insbesondere die Anhebung der Entschädigungsbeträge und die "Umkehr der Beweislast" mit Blick auf PTBS-Erkrankungen sowie die Neufassung der sogenannten Stichtagsregelung und der 50-Prozent-Hürde für die Leistungs-Gewährung sind Verbesserungen, die von allen Beteiligten mit großer Dankbarkeit aufgenommen werden.

Allerdings bleibt abzuwarten, was von den berechtigen Forderungen an die Bundesregierung letztenendes tatsächlich realisiert wird. Ich kann mich noch sehr gut an Gespräche erinnern, die ich als Wehrbeauftragter mit Vertretern der Fachabteilungen des Verteidigungs-Ministeriums zu diesen Themen führte. Hierbei hörte man vor allem immer wieder, was aus irgendwelchen grundsätzlichen rechtlichen Erwägungen alles nicht machbar war.

Deshalb bin ich jetzt sehr gespannt, wie sich dieselben "Bedenkenträger" jetzt im bevorstehenden Gesetzgebungsverfahren verhalten werden. Nach meiner Auffassung ist es wichtig, daß alle Fachpolitiker im Verteidigungsausschuß und in den mitberatenden Ausschüssen des Bundestages an einem Strang ziehen. Alle wollen im Prinzip die angestrebte Verbesserung. Insofern muß es auch möglich sein, die bestehenden Gesetze nachzubessern. Für die Attraktivität unserer Streitkräfte, für die Glaubwürdigkeit der verantwortlichen Politiker und für die Motivation unserer Soldaten wären die angestrebten Verbesserungen eine großartige Sache!

Die Erwartungen der durch körperliche oder seelische Verwundungen betroffenen Soldaten dürfen nicht enttäuscht werden.


Reinhold Robbe
Wehrbeauftragter a.D.
Schirmherr der Initiative www.angriff-auf-die-seele.de


Foto: Doreen Bierdel

 

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